HBFG 12 und BaM zu Gast im Landtag von NRW

Am 09. April fuhren die Klassen HBFG 12 a und b sowie die BaM nach Düsseldorf, um dort auf Einladung des Herner Landtagsabgeordneten Frank Sichau den Landtag zu besichtigen.

Zunächst durften wir uns in der Cafeteria am Landtag mit einem Frühstück stärken. Anschließend gingen wir in einen Vortragsraum. Dort fragte uns ein Angestellter des Landtags, ob jemand sich vorstellen könne, Abgeordneter des Landtags von NRW zu werden. Nachdem Miguel sich gemeldet hatte, haben wir geklärt, welche Voraussetzungen er mitbringen muss, damit er überhaupt Abgeordneter werden kann: Er muss Deutscher und mind. 18 Jahre alt sein, seit mind. 3 Monaten in NRW wohnen, 100 Unterschriften für seine Kandidatur sammeln, seine Kandidatur beim Landeswahlleiter anmelden, sich einen Wahlkreis aussuchen und ein politisches Programm nachweisen. In diesem Zusammenhang erfuhren wir, dass bereits Parteien zugelassen wurden, die als einziges politisches Wahlprogramm "Mehr Sex" verfolgt haben, um dem Geburtenrückgang und den damit verbundenen negativen Auswirkungen entgegen zu wirken.Wenn Miguel alle Voraussetzungen erfüllen würde, könnte er seinen Wahlkampf starten und sich bei der Landtagswahl wählen lassen. Wenn er seinen Wahlkreis gewinnen würde, hätte er dann einen Sitz im Landtag und wäre Abgeordneter.

In der ersten Sitzung nach der Landtagswahl werden zunächst der Präsident des Landtages, dann die Schriftführer und schließlich der Ministerpräsident gewählt. Dieser benennt seine Minister und alle werden vom Landtagspräsidenten im Landtag vereidigt. Nachdem David B. zum Landtagspräsidenten "gewählt" wurde und Miguels steile Karriere ihren vorläufigen Höhepunkt als Ministerpräsident gefunden hatte, tagte das Plenum (also der Landtag) zu einem eingereichten Gesetzentwurf. Sieben fiktive Mitglieder des Landtags hatten einen Gesetzesentwurf eingereicht, der die Verfassung des Landes NRW dahingehend ändern sollte, dass es ein Wahlrecht ab Geburt gibt. Der Landtagspräsident eröffnete die Sitzung und begrüßte alle Anwesenden. Nachdem der Gesetzesantrag von einem Abgeordneten vorgestellt und begründet wurde, fand eine lebhafte Diskussion im Plenum statt. Nach der vorgesehenen Redezeit schlug der Landtagspräsident auf Vorschlag des Ältestenrates des Landtages vor, den Gesetzesentwurf zunächst an den entsprechenden Ausschuss weiterzureichen. Die Abgeordneten stimmten dem zu und David beendete die Sitzung.

Nach diesem sehr gut gemachten allgemeinen Informationsteil über die Arbeit im Landtag, trafen wir uns mit dem Abgeordneten Stinka (Herr Sichau ist z. Zt. in China und konnte daher nicht selbst begrüßen). Herr Stinka beschrieb zunächst seinen Arbeitsalltag und die Arbeit im Parlament. Anschließend stellte er sich den Fragen der SchülerInnen und diskutierte mit ihnen über z. B. Kopfnoten, Bildungspolitik im Allgemeinen, Umweltaspekte, den Fall Metzger.